Russland kassiert Rüge von der Icao wegen Doppel-Registrierungen

Auf seiner 226. Tagung befasste sich der Rat der Internationale Zivilluftfahrtorganisation mit Fragen im Zusammenhang mit dem Betrieb von doppelt registrierten Luftfahrzeugen in der Russischen Föderation. Nach Artikel 18 des Abkommens von Chicago kann ein Luftfahrzeug nicht in mehr als einem Staat rechtsgültig registriert werden, obwohl seine Registrierung von einem Staat in einen anderen geändert werden kann. Sobald ein Staat ein Luftfahrzeug registriert hat, ist er aufgrund des Abkommens von Chicago und seiner Anhänge zu einer Reihe von sicherheitsbezogenen Verpflichtungen verpflichtet. Die doppelte Eintragung von Luftfahrzeugen wirft Sicherheitsbedenken auf, die sich unter anderem auf die internationale Gültigkeit des Lufttüchtigkeitszeugnisses und der Funkstationslizenz eines jeden Luftfahrzeugs beziehen.

Unter Kenntnisnahme der geltenden Rechtsgrundsätze des Abkommens von Chicago und eines mündlichen Berichts über die vom Icao-Sekretariat im Interesse der Flugsicherheit im Zusammenhang mit dem Betrieb von Luftfahrzeugen durchgeführten Untersuchungen forderte der Rat die Russische Föderation auf, ihre Verstöße gegen das Abkommen von Chicago im Hinblick auf die Aufrechterhaltung der Sicherheit der Zivilluftfahrt unverzüglich einzustellen und diese Verstöße dringend abzustellen.

Der Rat forderte den Generalsekretär ferner auf, allen Vertragsstaaten des Abkommens von Chicago gemäß Artikel 54 j des Abkommens von Chicago über diese Verstöße zu berichten, falls sie nicht unverzüglich abgestellt werden, und beschloss ferner, diese Angelegenheit der 41. Tagung der Icao-Versammlung im September/Oktober dieses Jahres zur Prüfung durch die Vertragsstaaten gemäß Artikel 54 k des Abkommens vorzulegen. Das Icao-Sekretariat wurde ferner gebeten, die Situation weiterhin genau zu beobachten und dem Rat über alle weiteren Entwicklungen zu berichten.