Mahan Air ein Risiko für deutsche Airports?

Die Vorwürfe sind nicht neu. Schon die Regierung von Barack Obama warf Mahan Air vor, Soldaten der Qods-Brigaden – eine Eliteeinheit der Revolutionsgarde des Iran – und der Hisbollah in Kriegsgebiete im ganzen Nahen Osten zu fliegen. Die iranische Fluggesellschaft landete deshalb 2011 auf der Sanktionsliste der Vereinigten Staaten. Amerikanischen Firmen wurde verboten, mit ihr Geschäfte zu machen.

Die neue Regierung von Donald Trump setzt die Politik fort und verschärfte sie weiter. «Seit Beginn des Bürgerkrieges in Syrien fliegen Mahan Air und andere iranische Fluggesellschaften wie Caspian Air, Meraj Air, und Pouya Air regelmäßig Kämpfer und Material nach Syrien, um damit das Assad-Regime zu stützen», sagte vergangene Woche Sigal Mandelker, Abteilungsleiter im Außenministerium der USA in einer Rede in Washington. Er riet anderen Ländern, es den USA gleich zu tun und solche Fluggesellschaften auszusperren, wie das Luftfahrtdatenportal CH Aviation entdeckt hat. Das sei die richtige Antwort auf die Förderung einer entsetzlichen Krise durch Mahan Air und Co.

Gefahr sekundärer Sanktionen

Mandelker beließ es nicht nur bei einer Ermunterung. Indirekt drohte er auch. «Staaten und Firmen weltweit sollten sich der Risiken bewusst sein, die mit der Gewährung von Landerechten und der Erbringung von Luftfahrtdienstleistungen an Fluggesellschaften einhergehen, die vom Iran zu Terrorismusexport in der ganzen Region genutzt werden» so der Politiker. Vor allem bestehe das Risiko von so genannten sekundären Sanktionen. Potenziell gefährdet sind also Anbieter wie Cateringfirmen, Kerosinlieferanten oder Flughäfen.

Sekundäre Sanktionen sind solche, die nicht direkt in den USA ansässige Personen und Unternehmen betreffen, sondern solche im Ausland. Dabei wird es Amerikanern und amerikanischen Firmen verboten, mit diesen ausländischen Unternehmen Geschäfte zu tätigen. Auch die Adressaten seiner Botschaft nannte Mandelker. Man solle nur einmal die Webseite von Mahan Air besuchen und schauen, wo die Fluggesellschaft überall hinfliege.

Berlin wiegelt ab

Neben Barcelona, Mailand und Paris stehen auch zwei deutsche Flughäfen auf dem Flugplan, Düsseldorf und München. Mahan Air steuert die bayerische Metropole zwei Mal pro Woche an, die Landeshauptstadt von Nordrhein-Westfalen drei Mal. Die beiden Airports wollen zum Thema nichts sagen und verweisen auf gültige Landerechte . Dafür sei das Luftfahrt-Bundesamt zuständig. Die Behörde will sich auch nicht äußern und reicht den Ball ans Verkehrsministerium weiter.

In Berlin gibt man sich zum Thema zugeknöpft. Für Deutschland habe sich nichts geändert. «Die Fluglinienrechte für iranische Airlines nach Deutschland und deutsche Airlines nach Iran sind im bilateralen Luftverkehrsabkommen geregelt und nicht betroffen», erklärt ein Sprecher des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur.