EU-Kommission prüft Restrukturierungshilfe für Tap genauer

Mit zwei getrennten Entscheidungen hat die Europäische Kommission am Freitag (16. Juli) sich mit der portugiesischen Nationalairline befasst. Sie hat die staatliche Beihilfe in Höhe von 1,2 Milliarden bewilligt. Brüssel hat aber zugleich eine Untersuchung eingeleitet, um zu prüfen, ob die Umstrukturierungsbeihilfe, die Portugal Tap gewähren will, mit den EU-Vorschriften für staatliche Beihilfen an Unternehmen in Schwierigkeiten im Einklang steht.

Die Einleitung eines Prüfverfahrens gibt Portugal und interessierten Dritten die Möglichkeit, Stellung zu nehmen. Sie greife dem Ergebnis der Untersuchung nicht vor, so die EU-Kommission. Die Kommission werde im Rahmen ihrer eingehenden Untersuchung insbesondere prüfen, ob Tap oder die Marktteilnehmer einen ausreichenden Beitrag zu den Umstrukturierungskosten leisten würden, so dass sichergestellt ist, dass der Umstrukturierungsplan nicht übermäßig von öffentlichen Mitteln abhängt und die Beihilfe daher verhältnismäßig ist. Auch wird geschaut, ob die Umstrukturierung durch geeignete Maßnahmen zur Begrenzung der durch die Beihilfe verursachten Wettbewerbsverzerrungen begleitet wird.