Abgeordnete in der Holzklasse

Sparen ist bei den Regierungen in ganz Europa das Gebot der Stunde. Riesige Schuldenberge und schwindende Steuereinnahmen infolge der schwachen Wirtschaftslage sind ein giftiger Cocktail. Deshalb wird zwischen Dublin und Athen der Gürtel kräftig enger geschnallt. Und dabei kommen auch die Abgeordneten nicht ungeschoren davon. Wie viel bei den Reisen der Politiker sparen kann, zeigt das Beispiel Portugals. Ende 2010 führte Lissabon die Regel ein, dass für Flüge von weniger als dreieinhalb Stunden Dauer nur noch der Preis eines Economy-Ticktes vergütet wird. Die Ausgaben sanken in der Folge um 30 Prozent auf noch 425’000 Euro. Bald soll die Vorschrift nochmals verschärft werden. Bis zu vier Stunden gibt es dann bloß einen Flugschein für die Holzklasse.

Keine Businessklasse-Flüge gibt es auch in Deutschland. Das Bundesreisekostengesetz regelt, dass für Dienstreisen im Ausland nur die niedrigste Flugklasse auf Linienflüge erstattet werden. Businessklasse-Flüge werden bezahlt, «wenn dienstliche Gründe dies im Einzelfall oder allgemein erfordern». Berlin gab für Dienstreisen des Bundestagsabgeordneten 2010 rund 2,6 Millionen Euro aus. Im Inland allerdings dürfen die Politiker mehr. «Erstattet werden die Kosten bis zur höchsten Klasse. Beim Fliegen innerhalb Deutschlands ist das die Business Class», sagt Bundestags-Sprecher Claus Hinterleitner.

Mehr mit Billigfliegern

Die goldenen Zeiten sind auch für Schweizer Parlamentsmitglieder vorbei. «Bei Reisezeiten bis zu drei Stunden inklusive allfällige Umsteigezeit werden Economy-Flüge entschädigt, für längere Flüge die günstigsten Business-Flüge» sagt Parlamentssprecher Marc Stucki. Die Ausgaben seinen in den letzten Jahren in etwa stabil geblieben. «Dies vor allem, weil heute auch Flüge bei Billigfluggesellschaften gebucht werden.» Insgesamt gaben die Eidgenossen 2010 umgerechnet rund 400’000 Euro für Flugreisen der Abgeordneten aus.